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Auch der Bundesnachrichtendienst kaufte angeblich die Spyware Pegasus

NDR, WDR, „Süddeutsche Zeitung“ und „Die Zeit“ berichten, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) die Spyware Pegasus bereits im letzten Jahr gekauft haben soll. Heute soll der Innenausschuss des Deutschen Bundestages darüber informiert werden.

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Die Spyware der israelischen Firma NSO soll dem BND bereits 2017 angeboten worden sein. Es gab allerdings datenschutzrechtliche Bedenken. Angeblich soll 2019 eine modifizierte Version des umstrittenen Trojaners eingekauft worden sein. Ob diese bereits zum Einsatz kam, ist unklar. Über Pegasus und wie man den Trojaner erkennt haben wir bereits berichtet.

Seit einer Änderung der Strafprozessordnung im Jahr 2017 darf die deutsche Polizei zum Zwecke der Strafverfolgung bei bestimmten Delikten die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Online-Durchsuchung durchführen. Hierfür ist eine richterliche Anordnung notwendig.


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