Trump: Impeachment – Verfahren endet mit Freispruch

Donald Trump, Ex-Präsident der USA, wurde in einem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Ihm wurde vorgworfen, einen Aufruhr angestiftet zu haben, der in dem Sturm auf das US-Kapitol gipfelte. Am 6. Januar hatte ein aufgebrachter Mob das Kapitol gestürmt. Dabei waren fünf Menschen ums Leben gekommen.

Wäre Trump in dem Impeachment-Verfahren verurteilt worden, hätte er in Zukunft keine Möglichkeit mehr gehabt, Regierungsämter zu bekleiden.

In dem Verfahren stimmten 50 Demokraten und sieben Republikaner für eine Verurteilung Trumps, so auch der Trump-Kritiker Mitt Romney (Republikaner). Mitch McConnel, Anführer der Republikaner im Senat, votierte für einen Freispruch. Er sehe das Impeachment nur als Instrument für die Entmachtung eines amtierenden Präsidenten. Für die Krawalle sei Trump dennoch „moralisch und praktisch“ verantwortlich.

Trump selbst reagierte auf das Urteil in üblicher Marktschreier-Manier. Das Verfahren sei eine „Hexenjagd“ gewesen und seine politische Bewegung stehe „am Anfang“.

Unsere historische, patriotische und schöne Bewegung, Amerika wieder großartig zu machen, hat jetzt erst angefangen.

Donald Trump, Der Spiegel